AGB IOBIC.de
IOBIC.de ist stets bemüht das Kürzen und Weiterleiten von Links, die auf Webseiten mit bedenklichen Inhalten verweisen, zu vermeiden und aus dem Linkpool auszuschliessen..
Anerkennung:
Mit einer Nutzung von www.IOBIC.de (nachfolgend "IOBIC" genannt) erklären
Sie sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstanden. Wenn Sie ganz oder teilweise mit den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Nutzung
von IOBIC verzichten.
1. Regelungsgegenstand
2. Beschreibung
3. Keine Registrierung
4. Leistungsumfang
5. Kostenfrei
6. Nutzungsbedingungen
7. Datenschutz
8. Haftung
9. Laufzeit
10. Sonstiges
11. Salvatorische Klausel
A Regelungsgegenstand
1. 1. IOBIC liefert und leistet ausschließlich zu den nachfolgenden
Bedingungen.
2. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt
werden.
3. Als Nutzer wird jeder betrachtet, der sich auf der Website
www.IOBIC.de aufhält oder den Service in Anspruch nimmt.
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B Beschreibung
1. IOBIC ist eine Plattform, auf der Links (http://...) gekürzt, bzw.
umbenannt und weitergeleitet werden können.
2. IOBIC besteht aus Inhalten, die von IOBIC selbst zusammengestellt oder
von Dritten, z. B. Nutzern, eingestellt werden.
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C Keine Registrierung
1. Das Umbenennen oder Weiterleiten eines Links setzt keine Registrierung voraus.
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D Leistungsumfang
1. IOBIC übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen
ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen.
2. IOBIC behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der
Leistungen vor.
3. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von
Wartungsarbeiten behält sich IOBIC das Recht zur Unterbrechung des Services
vor.
4. IOBIC behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von
Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Nutzer obliegenden Pflichten dem
Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn
der Verdacht einer Verletzung vorliegt.
5. IOBIC stellt lediglich eine interaktive Verwaltungs- und
Weiterleistungsfunktion für Links zur Verfügung. Eine Weiterleitungsgarantie
wird von IOBIC nicht gewährleistet.
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E Kostenfrei
1. Die Nutzung von IOBIC ist kostenlos.
2. Der Nutzer hat die für den Internetzugang auf eigene Kosten
bereitzustellen.
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F Nutzungsbedingungen
1. Der Nutzer darf insbesondere den Service nicht unbefugt manipulieren;
den Service nicht für pornographische, kindergefährdende,
nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder andere
rechtlich bedenkliche Inhalte und Links nutzen und keine Spamlinks verbreiten.
2. Im Falle eines oder mehrerer Verstöße gegen die in dieser AGB
genannten Punkte wird IOBIC jeden Verstoß sofort verfolgen und an
entsprechende Behörden und ISP´s weiterleiten. Zusätzlich wird IOBIC
entstandene Kosten, selbst oder über Dritte, beim Verursacher eintreiben und die Inhalte und Links ausschliessen.
3. Der Nutzer stellt IOBIC von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese
gegen IOBIC wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-,
Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem
Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Nutzer erstattet IOBIC die
ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Nutzers entstehenden Kosten
der Rechtsverfolgung. Er wird IOBIC nach Kräften bei der Begegnung
sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und
alle zur Verteidigung von IOBIC erforderlichen Dokumente übergeben.
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G Datenschutz
1. IOBIC gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
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H Haftung
1. IOBIC haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei
fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch IOBIC oder ihrer
Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. IOBIC haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder
Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder
Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des
Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von IOBIC
vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
3. Die Verantwortung für Inhalte und Links, die von Dritten eingestellt werden,
lehnt IOBIC ausdrücklich ab. Ebenso ist IOBIC für die Inhalte von anderen
Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht
werden, nicht verantwortlich. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden,
dass er die auf IOBIC enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich
auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine
Gewährleistungsansprüche gegen IOBIC wegen Inhalte Dritter geltend machen
wird. Der Nutzer verpflichtet sich IOBIC, von jeglicher Haftung und von
allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden
wegen Übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten,
wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von
Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
4. IOBIC haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im
Verantwortungsbereich von IOBIC haben, ferner nicht für Schäden, die auf
höherer Gewalt beruhen.
5. Der Nutzer haftet gegenüber IOBIC für sämtliche Schäden, die er zu
vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben.
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I Laufzeit
1. Der Service läuft auf unbestimmte Zeit.
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J Sonstiges
1. IOBIC behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern.
2. Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht
getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen
Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform
wird im Übrigen ausgeschlossen.
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K Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder
undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die
unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw.
durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den
unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass
vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser
Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht
finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer
oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im
ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen
sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise
anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das
Vorliegen einer Regelungslücke.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.